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Multilateralismus ist keine Lösung sondern eine Zeitverschwendung

posté le 23/01/19 par Leonhard Bauer Mots-clés  luttes environnementales 

(18.12.2018) Klimadiplomatie ist Unfug. Klimastörungen sind erhöht, deswegen ist dieser Unfug nicht mehr harmlos sondern gefährlich. Fossile Energien müssen allumfassend weltweit zweckgebunden besteuert werden. Emissionshandel ist mittelalterlicher Quatsch, diplomatische Sprachregelungen dafür sowieso. Der Weltmarkt muss umgebaut werden, und zwar so dass die fossilen Profite in den Umweltschutz gehen. Der Mensch ist als Element der Umwelt mit zu schützen, und zwar durch das Grundeinkommen. Die Nationalstaaten müssen ihre jeweiligen Ansprüche aufgeben und sich einer wissenschaftlichen Fossilienverwaltung fügen. Bemessungsgrundlagen müssen von derzeitigen Territorialgliederungen unabhängig sein.

Die Gefährlichkeit des Unfugs ist schon an der Schönfärbung erkennbar. Die leeren Verlautbarungen ergebnisloser Konferenzen sind nicht zu beschönigen, sondern ein Alarmzeichen dass es sich dabei um einen Irrweg handelt. Im Endeffekt tut die Diplomatie nichts anderes als den Block der Blockfreien aus dem Zwanzigsten Jahrhundert zu imitieren ; davon sind keine antiimperialistischen Herzsprünge zu erwarten.

Staatengruppen die etwas größer sind als jeder einzelne Kontinent gibt es bei den Vereinten Nationen zuhauf, aber archimedische Kräfte haben sie alle nicht. Vielmehr muss es darum gehen das fragmentierte Regionalgruppensystem geographisch sinnvoll neu zu strukturieren, damit die Vollversammlung sich jeweils sachgerecht geordnet aufstellen kann, und die Vereinten Nationen dem Zustand der Beschlussfähigkeit näherkommen, welcher erforderlich ist um das Klimaproblem in den Griff zu bekommen.

Dazu muss klargestellt werden dass der Sicherheitsrat kein Gremium von Regionalgruppenvertretern ist, sondern eine Begleiterscheinung der Massenvernichtungswaffen, und als solche perspektivisch durch Konsens der Vollversammlung mit diesen abzuschaffen ist. Wenn es irgendetwas gibt dem alle die sich auf ihre Weise damit befassen logisch zustimmen müssen, dann ist es dass eine erfolgreiche Klimarettung die Abrüstung selbstverständlich voraussetzt. Europa steht hierbei jetzt ganz vorne im Stau, da Amerika es nicht ohne Anleitung schafft.

Es hat zwar nicht funktioniert mit Kohle eine Atombombe zu bauen, aber dafür die schlagartige Klimakatastrophe schleichend daherkommen zu lassen reicht es. Schlussendlich können dadurch die Auswirkungen von Massenvernichtungswaffen erreicht werden, also Umkehrschluss, die Massenvernichtungswaffen müssen zuerst weg, damit das Klimaproblem überhaupt entschärft werden kann. Und dazu muss die Vollversammlung beschlussfähig werden, um sich den ganzen Quatsch von G-20 bis COP-24 zu ersparen.

Die Nichtregierungsorganisation müssen – um ihre derzeitige Rolle als Schmiermittel des diplomatischen Multilateralismus zu überwinden und erfolgreich an der Klimaanpassung mitwirken zu können – sich verantwortungsethisch begründet vom Emissionshandel verabschieden. Dieser ist ein bürokratischer Irrweg. Emissionen sind grundsätzlich immer zu minimieren, egal wie hoch der Verbrauch ist, nur diesen direkt kann man regulieren, und zwar optimalerweise durch pauschale Folgekostenabschöpfung ab Quelle.

Am wichtigsten ist derzeit zunächst die Beschönigungen zu dekonstruieren, damit realitätstauglich entschieden werden kann. Keine der multilateralen Konferenzen war jemals erfolgreich, weder nach subjektiver noch nach objektiver Definition ; aber daran wie die subjektiven Definitionen sukzessive angepasst wurden ist die Beschönigung zu erkennen.

Ebenso ist an der Zahl der Beschlüsse die lediglich den Umgang der Diplomaten untereinander betreffen, nicht aber ihre Regierungen, das Ausmaß der Beschlussunfähigkeit zu erkennen. All die Surrogate müssten dem Bedarf nach rechtskräftige Beschlüsse im Namen der betreffenden Völker sein, sind es aber nicht weil wegen der unbrauchbaren Regionalgruppengliederung derzeit kaum mehr als Aufstellspiele möglich sind.

Ein Anfang ist die Einsicht, dass jede Festlegung die eine demokratisch gewählte Regierung über ihre vorbestimmte Amtszeit hinaus getätigt hat unwirksam ist. Denn handelt es sich um längerfristige Planungen, so liegen sie dadurch nicht mehr bei den Regierungen sondern bei den Völkern. Wenn die Regierungen zu verstrahlt sind um abzurüsten, dann müssen sie eben abgerüstet werden. Denn dass es einen Zusammenhang zwischen Atomwaffen und Totalitarismus gibt ist durch das Zwanzigste Jahrhundert erwiesen.

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